Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenverkäufe und Rechtsgeschäfte die „FRANZART ...weil Kunst beflügelt e.U.“, Dr. Anne Sigrun Franz, Florianerstr. 12, 4492 Hofkirchen (in Folge „FRANZART“) als Vertragspartnerin mit ihren KundInnen (in Folge „Kunde“) abschließt, sowie zur Nutzung des Webshops franzart.at.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FRANZART. Die Anwendung eigener AGB oder eigener Vertragsinhalte des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
(3) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf dem Webshop von FRANZART, http://www.franzart.at, zum Abrufen und Ausdrucken bereitgestellt.
2. Vertragspartner/Vertragsabschluss
(1) Vertragspartner ist Dr. Anne Sigrun Franz, Florianerstraße 12, 4492 Hofkirchen, Österreich.
(2) Der Kunde hat bei der Abwicklung diverse Daten bekanntzugeben (zB Name, Adresse, Alter, etc.). FRANZART verpflichtet sich diese Daten ausschließlich entsprechend der Datenschutzerklärung zu nutzen, deren Zustimmung durch den Kunden Voraussetzung für den Vertragsabschluss ist.
(3) Die Präsentation der Waren auf dem Webshop, in Verkaufsprospekten und sonstigen Darstellungen der Ware stellen kein verbindliches Anbot zum Abschluss eines Vertrages dar. Hierbei handelt es sich um die unverbindliche Aufforderung und Einladung an Kunden, im Rahmen des Webshops Waren zu bestellen.
(4) Vor Erreichen des Endes des Bestellprozesses erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche seiner Angaben und seine komplette Bestellung zu kontrollieren und diese gegebenenfalls zu berichtigen. Erst mit Anklicken des Buttons „Kaufen!“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
(5) Nach Eingang des Kaufanbots bei FRANZART erhält der Kunde eine E-Mail, mit der FRANZART den Zugang des Angebots bestätigt und dessen Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellten Waren an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
(6) Kinder unter 14 Jahren bedürfen zum gültigen Kaufvertragsabschluss der Zustimmung ihrer Eltern. FRANZART behält sich vor, Altersnachweise oder Zustimmungserklärungen der Eltern einzufordern. FRANZART ist berechtigt dies auch nach Abschluss eines Vertrages zu tun. Sofern weder ein Nachweis über das entsprechende Alter, noch über eine Zustimmung der Eltern vorgelegt werden kann, ist FRANZART berechtigt den Vertrag rückabzuwickeln.
3. Leistungsbeschreibung und Preise
(1) FRANZART bietet den Verkauf von Waren zu Einzelpreisen an. Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise. Es gilt jeweils der im Webshop angeführte Preis zum Zeitpunkt der Stellung des Anbots durch den Kunden.
(2) FRANZART ist Kleinunternehmer im Sinne von § 6 Abs 1 Z 27 UStG weshalb keine Umsatzsteuer berechnet wird.
(3) Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert am Ende des Bestellprozesses ausgewiesen und verrechnet und sind vom Kunden zu tragen. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden.
4. Zahlungsbedingungen und Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte (Visa, Mastercard), PayPal, Sofortüberweisung oder Barzahlung bei Abholung. FRANZART behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
(2) Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist der Kunde bis zur Zahlung Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten p.a. verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR berechnet. Alle weiteren mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwendungen wie Mahn- und Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine außergerichtliche oder gerichtliche Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte gehen zu Lasten des Kunden.
5. Eigentumsvorbehalt/ Aufrechung
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und zukünftiger Ansprüche gegenüber dem Kunden, soweit sie mit der Kaufvertrag über die gelieferte Ware im Zusammenhang stehen, im Eigentum von FRANZART. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens vor Eigentumsübergang auf den Kunden auf die Waren greifen, hat der Kunde FRANZART unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum von FRANZART an der Ware aufmerksam zu machen.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht einem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der aufgerechneten Verbindlichkeit steht, sie rechtskräftig festgestellt worden ist oder von FRANZART nicht bestritten wird.
6. Lieferung/ Versandkosten
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher iSd KSchG, also nicht um eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, gehen Gefahr und Zufall im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an die Post oder das Versandunternehmen auf den Kunden über.
(3) Derzeit liefert FRANZART in folgende Länder: weltweit. Die jeweiligen Kosten werden vor Abschluss des Bestellprozesses im Webshop ausgewiesen.
(4) Um die reibungslose Lieferung zu erleichtern, benötigt unser Speditionspartner eine Telefonnummer, unter der Sie tagsüber erreichbar sind (s. Pflichtfeld im Warenkorb).
(5) Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern FRANZART während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert.
(6) Bei FRANZART bestellte Artikel als Sonderbestellung werden in der Regel binnen 6 bis 8 Wochen ausgeführt. Die bestellten Waren werden unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versandarten nach Wahl von FRANZART wie Post, Spedition oder privater Zustelldienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
(7) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
7. Transportschäden/ Kundendienst
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, ist die Ware unvollständig oder offensichtlich mangelhaft, so werden Kunden gebeten solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu FRANZART aufzunehmen.
(2) Im Falle einer Rücksendung sind Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an FRANZART zurückzusenden. Sofern diese nicht mehr vorhanden ist, werden Kunden gebeten die Ware derart zu verpacken, dass weitere Schäden und Verschmutzungen vermieden werden.
(3) Die in den vorstehenden Absätzen 1-2 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts bzw. Geltendmachung des Gewährleistungsrechts. Sie helfen FRANZART aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(4) Im Falle des Widerrufes gemäß Punkt 7. findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Sowohl die Rücksendung der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises haben binnen 14 Tagen ab Erklärung des Widerrufes bzw. Rücksendung der Ware zu erfolgen.
8. Gewährleistung/Haftung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen des Landes.
(2) Eine über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehende Garantie wird nicht abgegeben.
(3) Allfällige Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FRANZART, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
10. Datenschutz
(1) Der Kunde ermächtigt FRANZART mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
(2) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
(3) Der Kunde erklärt ausdrücklich durch Bestätigung die separat veröffentlichte Datenschutzerklärung gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts als vereinbart. Von dieser Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Landes ausgenommen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand das Bezirksgericht für Handelssachen in Wien vereinbart.
(3) Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, bleiben die übrigen Bestimmungen bzw der Vertrag davon unberührt.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenverkäufe und Rechtsgeschäfte die „FRANZART ...weil Kunst beflügelt e.U.“, Dr. Anne Sigrun Franz, Florianerstr. 12, 4492 Hofkirchen (in Folge „FRANZART“) als Vertragspartnerin mit ihren KundInnen (in Folge „Kunde“) abschließt, sowie zur Nutzung des Webshops franzart.at.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FRANZART. Die Anwendung eigener AGB oder eigener Vertragsinhalte des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
(3) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf dem Webshop von FRANZART, http://www.franzart.at, zum Abrufen und Ausdrucken bereitgestellt.
2. Vertragspartner/Vertragsabschluss
(1) Vertragspartner ist Dr. Anne Sigrun Franz, Florianerstraße 12, 4492 Hofkirchen, Österreich.
(2) Der Kunde hat bei der Abwicklung diverse Daten bekanntzugeben (zB Name, Adresse, Alter, etc.). FRANZART verpflichtet sich diese Daten ausschließlich entsprechend der Datenschutzerklärung zu nutzen, deren Zustimmung durch den Kunden Voraussetzung für den Vertragsabschluss ist.
(3) Die Präsentation der Waren auf dem Webshop, in Verkaufsprospekten und sonstigen Darstellungen der Ware stellen kein verbindliches Anbot zum Abschluss eines Vertrages dar. Hierbei handelt es sich um die unverbindliche Aufforderung und Einladung an Kunden, im Rahmen des Webshops Waren zu bestellen.
(4) Vor Erreichen des Endes des Bestellprozesses erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche seiner Angaben und seine komplette Bestellung zu kontrollieren und diese gegebenenfalls zu berichtigen. Erst mit Anklicken des Buttons „Kaufen!“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
(5) Nach Eingang des Kaufanbots bei FRANZART erhält der Kunde eine E-Mail, mit der FRANZART den Zugang des Angebots bestätigt und dessen Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellten Waren an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
(6) Kinder unter 14 Jahren bedürfen zum gültigen Kaufvertragsabschluss der Zustimmung ihrer Eltern. FRANZART behält sich vor, Altersnachweise oder Zustimmungserklärungen der Eltern einzufordern. FRANZART ist berechtigt dies auch nach Abschluss eines Vertrages zu tun. Sofern weder ein Nachweis über das entsprechende Alter, noch über eine Zustimmung der Eltern vorgelegt werden kann, ist FRANZART berechtigt den Vertrag rückabzuwickeln.
3. Leistungsbeschreibung und Preise
(1) FRANZART bietet den Verkauf von Waren zu Einzelpreisen an. Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise. Es gilt jeweils der im Webshop angeführte Preis zum Zeitpunkt der Stellung des Anbots durch den Kunden.
(2) FRANZART ist Kleinunternehmer im Sinne von § 6 Abs 1 Z 27 UStG weshalb keine Umsatzsteuer berechnet wird.
(3) Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert am Ende des Bestellprozesses ausgewiesen und verrechnet und sind vom Kunden zu tragen. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden.
4. Zahlungsbedingungen und Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte (Visa, Mastercard), PayPal, Sofortüberweisung oder Barzahlung bei Abholung. FRANZART behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
(2) Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist der Kunde bis zur Zahlung Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten p.a. verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR berechnet. Alle weiteren mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwendungen wie Mahn- und Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine außergerichtliche oder gerichtliche Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte gehen zu Lasten des Kunden.
5. Eigentumsvorbehalt/ Aufrechung
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und zukünftiger Ansprüche gegenüber dem Kunden, soweit sie mit der Kaufvertrag über die gelieferte Ware im Zusammenhang stehen, im Eigentum von FRANZART. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens vor Eigentumsübergang auf den Kunden auf die Waren greifen, hat der Kunde FRANZART unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum von FRANZART an der Ware aufmerksam zu machen.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht einem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der aufgerechneten Verbindlichkeit steht, sie rechtskräftig festgestellt worden ist oder von FRANZART nicht bestritten wird.
6. Lieferung/ Versandkosten
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher iSd KSchG, also nicht um eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, gehen Gefahr und Zufall im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an die Post oder das Versandunternehmen auf den Kunden über.
(3) Derzeit liefert FRANZART in folgende Länder: weltweit. Die jeweiligen Kosten werden vor Abschluss des Bestellprozesses im Webshop ausgewiesen.
(4) Um die reibungslose Lieferung zu erleichtern, benötigt unser Speditionspartner eine Telefonnummer, unter der Sie tagsüber erreichbar sind (s. Pflichtfeld im Warenkorb).
(5) Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern FRANZART während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert.
(6) Bei FRANZART bestellte Artikel als Sonderbestellung werden in der Regel binnen 6 bis 8 Wochen ausgeführt. Die bestellten Waren werden unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versandarten nach Wahl von FRANZART wie Post, Spedition oder privater Zustelldienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
(7) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
7. Transportschäden/ Kundendienst
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, ist die Ware unvollständig oder offensichtlich mangelhaft, so werden Kunden gebeten solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu FRANZART aufzunehmen.
(2) Im Falle einer Rücksendung sind Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an FRANZART zurückzusenden. Sofern diese nicht mehr vorhanden ist, werden Kunden gebeten die Ware derart zu verpacken, dass weitere Schäden und Verschmutzungen vermieden werden.
(3) Die in den vorstehenden Absätzen 1-2 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts bzw. Geltendmachung des Gewährleistungsrechts. Sie helfen FRANZART aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(4) Im Falle des Widerrufes gemäß Punkt 7. findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Sowohl die Rücksendung der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises haben binnen 14 Tagen ab Erklärung des Widerrufes bzw. Rücksendung der Ware zu erfolgen.
8. Gewährleistung/Haftung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen des Landes.
(2) Eine über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehende Garantie wird nicht abgegeben.
(3) Allfällige Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FRANZART, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
10. Datenschutz
(1) Der Kunde ermächtigt FRANZART mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
(2) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
(3) Der Kunde erklärt ausdrücklich durch Bestätigung die separat veröffentlichte Datenschutzerklärung gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts als vereinbart. Von dieser Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Landes ausgenommen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand das Bezirksgericht für Handelssachen in Wien vereinbart.
(3) Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, bleiben die übrigen Bestimmungen bzw der Vertrag davon unberührt.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.